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Ä1 zu HF-01: Dresdener Haushalt sanieren

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Rahmendaten zum Änderungsantrag
Antrag:Dresdener Haushalt sanieren
Antragsteller*in:OV Elbhang/Schönfelder Hochland (dort beschlossen am: 21.10.2024)
Status:Übernahme
Eingereicht:23.10.2024, 18:54

Antragstext

In Zeile 11 einfügen:

für die nächsten 5 Jahre ein. Dabei sollen auch informelle Wege beschritten werden, z.B. eine Änderung des Letter of Intent zur Verwendung von Geldern aus Stadt-, Landes- und Bundeshaushalt für das Fernseturmprojekt oder ein aktives Werben um Mehrheiten für neue Zuwendungen aus den genannten Gremien.

Begründung

Als Gegenargument für die Neuzuteilung zugesagter Gelder werden häufig rechtliche bzw. bürokratische Hürden angeführt. So könnten die vom Bund zugesagten Millionen für den Fernsehtum nicht für die Carolabrücke umgewidmet werden. Das erscheint uns aber als zu kurz gesprungen. Denn, wenn es möglich war, Gelder für den Fernsehturm oder für ein Wagnerzentrum zu erhalten, warum sollte es dann nicht ebenso möglich sein, (stattdessen) Geld z.B. für einen ansprechenden und sinnvollen Neubau der Carolabrücke einzuwerben?