| Antragsteller*in: | OV Elbhang/Schönfelder Hochland (dort beschlossen am: 16.09.2024) |
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| Antragshistorie: | Version 1(26.09.2024) |
Der Unterbezirk Dresden setzt sich in geeigneter Weise dafür ein, vor dem Beginn
von Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl 2024 einen Mitgliederentscheid
über die Frage herbeizuführen, mit wem die SPD koaliert.
In den Koalitionen mit der CDU hat sich die sächsische SPD immer mehr marginalisiert. Schon eine Fortsetzung dieser Kombination ist daher kritisch zu sehen. Erstrecht gilt das für ein Zusammengehen mit dem Bündnis Sarah Wagenknecht, von dem man nicht viel mehr weiß, als dass diese Partei sich allein über ihre poststalinistisch denkende Vorsitzende definiert. Gerade im Hinblick auf die historische Erfahrung mit einer kommunistischen Einheitspartei hierzulande ist fraglich, ob unsere Mitglieder einen solchen Schritt mitgehen werden. Das finden wir nur heraus, wenn wir sie fragen, undzwar bevor vollendete Tatsachen geschaffen werden.
