Status: | Beschluss |
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Beschluss durch: | Unterbezirksparteitag der SPD Dresden |
Beschlossen am: | 26.10.2024 |
Antragshistorie: | Version 2 |
Stadtweite Planung von Veranstaltungen und Terminen der Mandatsträger im Unterbezirk Dresden
Beschlusstext
Der Unterbezirksparteitag möge beschließen und an den Vorstand des UB Dresden,
die SPD-Stadtratsfraktion, die Dresdner SPD-Abgeordneten sowie alle OV-Vorstände
weiterleiten:
Als Dresdner Sozialdemokratie haben wir den Anspruch, im gesamten Stadtgebiet
sichtbar und für die Bürger:innen ansprechbar zu sein. Dieses Ziel ist
herausfordernd, schließlich sind wir kommunalpolitisch unterschiedlich stark
verankert, haben nicht flächendeckend Abgeordnete und verfügen in den
Stadtteilen über eine unterschiedlich starke Mitgliederbasis. Diese
Rahmenbedingungen lassen sich kurzfristig auch nicht ändern.
Um dem formulierten Ziel trotzdem näher zu kommen, werden alle Gliederungen und
Funktionsträger:innen der Dresdner SPD aufgefordert, ihren Beitrag zur
stadtweiten Sichtbarkeit zu leisten. Der neue Vorstand des UB Dresden, die SPD-
Stadtratsfraktion, die Dresdner SPD-Abgeordneten sowie die OV-Vorstände sollten
die nächsten Monate, aber insbesondere die wahlkampffreie Zeit nach der
Bundestagswahl 2025, für einen entsprechenden Prozess nutzen und mindestens
halbjährlich im UBV über die Umsetzung berichten.
Auf lokaler Ebene in den Stadtteilen braucht es konkrete Themen und vor Ort
verankerte Köpfe, die für die SPD stehen und von der Bürgerschaft mit uns
verbunden werden. Bei Aktionen wie Infoständen, Stadtteilspaziergängen, lokalen
Themenveranstaltungen und kleinteiligen Flyerverteilungen können und sollen
höhere bzw. hauptamtliche Ebenen unterstützen. Es braucht aber gleichermaßen die
regelmäßige Initiative, das Engagement und die Bereitschaft vor Ort, schließlich
weiß man vor Ort im Stadtteil am ehesten, was die Menschen bewegt. Politik
benötigt zudem konkrete Köpfe, die mit ihrem Namen und Gesicht für die SPD
stehen wollen. Das ist essentiell für die Schärfung unseres kommunalpolitischen
Profils.
Klar ist aber auch, dass es eine abgestimmte stadtweite Sichtbarkeit der
Sozialdemokratie braucht, die sich zum Beispiel in stadtweiten koordinierten
Plakatier-Aktionen auch außerhalb der Wahlkämpfe oder prominenten – über den
einzelnen Stadtteil hinaus strahlenden – Themenveranstaltungen äußert. Hier sind
besonders unsere Abgeordneten und die SPD-Stadtratsfraktion mit ihren Ressourcen
und Möglichkeiten gefragt. Ansätze für diese stadtweite Sichtbarkeit existieren
bereits. Aber auch diese Aktivitäten werden nur funktionieren, wenn sie vor Ort
mitgetragen werden und es einen solidarischen Ausgleich entsprechend der vor Ort
vorhandenen Kräfte gibt.