Ä1 zu PO-01: Stadtweite Planung von Veranstaltungen und Terminen der Mandatsträger im Unterbezirk Dresden

Der Unterbezirksparteitag möge beschließen und an den Vorstand des UB Dresden, die SPD-Stadtratsfraktion, die Dresdner SPD-Abgeordneten sowie alle OV-Vorstände weiterleiten:

Als Dresdner Sozialdemokratie haben wir den Anspruch, im gesamten Stadtgebiet sichtbar und für die Bürger:innen ansprechbar zu sein. Dieses Ziel ist herausfordernd, schließlich sind wir kommunalpolitisch unterschiedlich stark verankert, haben nicht flächendeckend Abgeordnete und verfügen in den Stadtteilen über eine unterschiedlich starke Mitgliederbasis. Diese Rahmenbedingungen lassen sich kurzfristig auch nicht ändern.

Um dem formulierten Ziel trotzdem näher zu kommen, werden alle Gliederungen und Funktionsträger:innen der Dresdner SPD aufgefordert, ihren Beitrag zur stadtweiten Sichtbarkeit zu leisten. Der neue Vorstand des UB Dresden, die SPD-Stadtratsfraktion, die Dresdner SPD-Abgeordneten sowie die OV-Vorstände sollten die nächsten Monate, aber insbesondere die wahlkampffreie Zeit nach der Bundestagswahl 2025, für einen entsprechenden Prozess nutzen und mindestens halbjährlich im UBV über die Umsetzung berichten.

Auf lokaler Ebene in den Stadtteilen braucht es konkrete Themen und vor Ort verankerte Köpfe, die für die SPD stehen und von der Bürgerschaft mit uns verbunden werden. Bei Aktionen wie Infoständen, Stadtteilspaziergängen, lokalen Themenveranstaltungen und kleinteiligen Flyerverteilungen können und sollen höhere bzw. hauptamtliche Ebenen unterstützen. Es braucht aber gleichermaßen die regelmäßige Initiative, das Engagement und die Bereitschaft vor Ort, schließlich weiß man vor Ort im Stadtteil am ehesten, was die Menschen bewegt. Politik benötigt zudem konkrete Köpfe, die mit ihrem Namen und Gesicht für die SPD stehen wollen. Das ist essentiell für die Schärfung unseres kommunalpolitischen Profils.

Klar ist aber auch, dass es eine abgestimmte stadtweite Sichtbarkeit der Sozialdemokratie braucht, die sich zum Beispiel in stadtweiten koordinierten Plakatier-Aktionen auch außerhalb der Wahlkämpfe oder prominenten – über den einzelnen Stadtteil hinaus strahlenden – Themenveranstaltungen äußert. Hier sind besonders unsere Abgeordneten und die SPD-Stadtratsfraktion mit ihren Ressourcen und Möglichkeiten gefragt. Ansätze für diese stadtweite Sichtbarkeit existieren bereits. Aber auch diese Aktivitäten werden nur funktionieren, wenn sie vor Ort mitgetragen werden und es einen solidarischen Ausgleich entsprechend der vor Ort vorhandenen Kräfte gibt.